Datenschutzerklärung

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

2. Datenerfassung beim Besuch unserer Website

3. Kontaktaufnahme

4. Cookies

5. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung

6. Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos und zur Vertragsabwicklung

7. Rechte des Betroffenen

8. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

1.1 Vielen Dank für Ihren Besuch unserer Webseite. Nachfolgend möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Website informieren. Personenbezogene Daten sind grundsätzlich alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Dipl. Betriebswirt (FH) Einzelhandelskaufmann (IHK) Bernd Koschier
Adi-Maislinger-str. 7
81373 München
Deutschland
Tel.:+49-(0)89-57951905
Fax:+49-(0)89-57955919
E-Mail: info@escooter.de.

1.3 Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL oder TSL) über HTTPS.

2. Datenerfassung beim Besuch unserer Website

Bei jedem Aufruf unserer Webseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt (sog. "Server-Logfiles"). Folgende, für uns technisch erforderliche Daten werden dabei erhoben:

Unsere besuchte Website
Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
Menge der gesendeten Daten in Byte
Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
Verwendetes Betriebssystem
Verwendeter Browser
Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aufgrund unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Erhaltung der Funktionsfähigkeit unserer Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

3. Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns per Kontaktformular Kontakt aufnehmen, werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Die erhobenen Daten sind der jeweiligen Eingabemaske zu entnehmen. Bei der Kontaktaufnahme per E-Mail werden ausschließlich die dort von Ihnen eingegebenen Daten an uns übertragen.
Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation und Ihres Anliegens verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

3.1 Sofern Sie bei uns Ware mit digitalen Elementen oder ein digitales Produkt gekauft haben und wir Ihnen entsprechend des Vertrages Aktualisierungen dafür schulden, werden wir Sie über einen geeigneten Kommunikationsweg über anstehende Aktualisierungen informieren. Hierfür verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Daten (Name, Adresse, Emailadresse) zweckgebunden und nur im notwendigen Umfang. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, nämlich die Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtung.

4. Cookies

Unsere Webseite verwendet Cookies.

Cookies sind Textdateien, die auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Dafür ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. In den o.g. Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Darüber hinaus verwendet unsere Website unter Umständen Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen (sog. Third Party Cookies). Nähere Informationen zu Umfang, Zweck, Rechtsgrundlage und Widerspruchsmöglichkeiten erhalten Sie in den jeweiligen Abschnitten des jeweiligen Kapitels dieser Datenschutzerklärung.

Sie als Nutzer haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren, einschränken oder löschen. Wenn Sie Cookies für unsere Website deaktivieren, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. Die Übermittlung von Flash-Cookies können Sie über eine Änderung der Einstellung des Flash Players unterbinden.

Hilfe zu den Einstellungen finden Sie im jeweiligen Hilfemenü Ihres Browsers oder unter den folgenden Links:
Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
Opera: https://help.opera.com/en/latest/web-preferences/#cookies
Einige der hier verwendeten Cookies werden nach Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen (Third Party Cookies), Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Werden Cookies gesetzt, erheben und verarbeiten diese im individuellen Umfang bestimmte Nutzerinformationen wie Browser- und Standortdaten sowie IP-Adresswerte. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.

5. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung

5.1 Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie Ihre persönlichen Daten angeben, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung.

Teilweise arbeiten wir mit externen Dienstleistern zusammen, um Ihre Bestellung abzuwickeln. Hierfür müssen wir die dazu erforderlichen personenbezogen Daten weitergeben.

Sofern wir Transportunternehmen mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragen, geben wir Ihre für die Lieferung der Ware erforderlichen Daten an das jeweilige Transportunternehmen weiter. Für die Abwicklung der Zahlungen geben wir Ihre Daten im Rahmen der Erforderlichkeit an das beauftragte Kreditinstitut weiter. Falls wir Zahlungsdienstleister einsetzen, werden Sie darüber ebenfalls nachfolgend informiert.
Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

5.2 Um unsere vertraglichen Pflichten zu erfüllen, arbeiten wir mit externen Versandpartnern zusammen. Wir geben Ihren Namen sowie Ihre Lieferadresse (sofern erforderlich auch weitere Daten) ausschließlich zu Zwecken der Lieferung der bestellten Ware gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an einen von uns ausgewählten Versandpartner weiter.

5.3 Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Versanddienstleister

- DHL

Erfolgt die Zustellung der Ware an Sie durch den Transportdienstleister DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn), geben wir zum Zwecke der Zustellung und im Rahmen der Erforderlichkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an DHL weiter. Nur wenn Sie im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir Ihre E-Mail-Adresse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an DHL weiter. Ihre Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Transportdienstleister DHL widerrufen werden.

- DPD

Erfolgt die Zustellung der Ware an Sie durch den Transportdienstleister DPD (DPD Deutschland GmbH, Wailandtstraße 1, 63741 Aschaffenburg), geben wir zum Zwecke der Zustellung und im Rahmen der Erforderlichkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an DPD weiter. Nur wenn Sie im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir Ihre E-Mail-Adresse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an DPD weiter. Ihre Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Transportdienstleister DPD widerrufen werden.

- UPS
Erfolgt die Zustellung der Ware an Sie durch den Transportdienstleister UPS (United Parcel Service Deutschland Inc. & Co. OHG, Görlitzer Straße 1, 41460 Neuss), geben wir zum Zwecke der Zustellung und im Rahmen der Erforderlichkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an UPS weiter. Nur wenn Sie im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir Ihre E-Mail-Adresse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an UPS weiter. Ihre Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Transportdienstleister UPS widerrufen werden.

5.4 Verwendung von Zahlungsdienstleistern

- Bei der Zahlung per "Kreditkarte via Unzer" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Unzer GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg (nachfolgend "Unzer" genannt).

Wir geben Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und nur im Rahmen der Erforderlichkeit an Unzer weiter. Unzer gibt Ihre Daten zur Durchführung der Zahlung und nur im Rahmen der Erforderlichkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an die HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.A., 1, Place du Marché, 6755 Grevenmacher, Luxemburg weiter.

Bei Zahlung auf Rechnung "Rechnungskauf via Unzer" oder per "Lastschrift via Unzer" erfolgt die Zahlungsabwicklung ebenfalls über Unzer. Zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit unserer Kunden geben wir Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an Unzer weiter.

Unzer prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann.

Gegebenenfalls können für die Entscheidung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auch Identitäts- oder Bonitätsinformationen von folgenden Auskunfteien einbezogen werden:

- SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden
- CRIF Bürgel GmbH, Gasstraße 18, 22761 Hamburg
- Arvato Infoscore GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden
- Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, 76133 Karlsruhe
- UNIVERSUM Business GmbH, Hugo-Junkers-Straße 3, 60386 Frankfurt am Main
- Bisnode International Group, Robert-Bosch-Straße 11, 64293 Darmstadt
- Regis24 GmbH, Wallstraße 58, 10179 Berlin
- Creditreform AG, Hellersbergstraße 12, 41460 Neuss

Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte), in deren Berechnung unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten einfließen. Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an den für die Verarbeitung Ihrer Daten Verantwortlichen oder an Unzerwidersprechen.

Unzer bleibt jedoch ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, wenn dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

6. Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos und zur Vertragsabwicklung

Wenn Sie bei uns ein Kundenkonto eröffnen, werden hierbei gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DGSVO personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet. Der Umfang der Daten ist aus dem Eingabeformular ersichtlich. Die von Ihnen eingegebenen Daten werden von uns zur Vertragsabwicklung gespeichert und verwendet.
Sie können Ihr Kundenkonto jederzeit löschen. Dies kann durch eine Nachricht an die Adresse des Verantwortlichen oder, wenn angeboten, direkt im Kundenkonto erfolgen. In dem Fall werden wir auch Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen sperren und nach Ablauf dieser Fristen löschen. Dem kann nur Ihre Einwilligung zur dauerhaften Speicherung oder eine gesetzlich erlaubte weitere Datenverwendung von unserer Seite entgegenstehen.

7. Rechte des Betroffenen

7.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:

- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO:
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von dem Verantwortlichen verarbeitet werden. Darüber hinaus haben Sie ein Recht auf Auskunft über Zweck, die Kategorien personenbezogener Daten, die Empfänger, die geplante Dauer der Speicherung und über das Bestehen von weiteren Rechten wie Berichtigung der Daten oder das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;

- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO:
Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten und/oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten; die Berichtigung oder Vervollständigung hat unverzüglich zu erfolgen.

- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO:
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO:
Sie haben das Recht, die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO erfüllt sind. Dieses Recht auf Löschung besteht allerdings insbesondere - nicht abschließend - dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist

- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO:
Sofern Sie Ihr Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung ausgeübt haben, ist der Verantwortliche verpflichtet, allen Empfängern, denen Ihre personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, wenn dies nicht unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Ihnen steht auch das Recht zu, über diese Empfänger informiert zu werden.

- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO:
Sie haben das Recht, Ihre uns mitgeteilten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch möglich ist;

- Recht auf Widerruf gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO:
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Sie haben ferner das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO:
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

7.2 Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen, wenn wir aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses nach einer Interessenabwägung Ihre Daten verarbeiten.
Sofern Sie von diesem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, werden wir die Verarbeitung Ihre Daten beenden, wenn nicht nachweisbar überwiegende zwingende schutzwürdige Gründe der Beendigung entgegenstehen oder wenn die weitere Verarbeitung der Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.